„Danke für Euer Engagement!“, so Daniel Neumann, Landesvorsitzender der jüdischen Gemeinden in Hessen, zu den Schülerinnen und Schülern der Oberstufe der Singbergschule. Diese haben im Rahmen eines Schuljahresprojekts zu schädlichen Umwelteinflüssen auf das Kulturerbe, mit dem die Schule an denkmal aktiv – Kulturerbe macht Schule, dem Schulprogramm der Deutschen Stiftung teilnimmt, gemeinsam mit Frau Dr. Killmann aus Koblenz und dem stellvertretenden Schulleiter und Landesvorsitzenden des hphv, Thorsten Rohde, eine Studie durchgeführt.
Sie erforschten die Artenvielfalt von Moosen und Flechten auf dem jüdischen Friedhof Wölfersheim. Genau unter die Lupe genommen wurden dabei die erhaltenen Grabmale. Schülerinnen und Schüler stellten nun im Rahmen einer Abschlussveranstaltung den Forschungsbericht vor. Weiterhin berichteten Sie, wie sie sich in den vergangenen Monaten mit der christlich-jüdisch-deutschen Geschichte, die der Friedhof erzählt, beschäftigt haben. weiterlesen →
Erstinstanzliches Urteil zum Anspruch auf Inflationsausgleichszahlungen in der Elternzeit – Vorsorgliche Geltendmachung von Ansprüchen
Das Arbeitsgericht Essen hat mit Urteil vom 16. April 2024 (Aktenzeichen 3 Ca 2231/23) entschieden, dass die Inflationsausgleichszahlungen gemäß dem zwischen dbb, Bund und Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände abgeschlossenen Tarifvertrag über Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise vom 22. April 2023 (TV Inflationsausgleich) während der Elternzeit in voller Höhe zustanden, wenn ein Vollzeit-Arbeitsvertrag vorlag. Die Nichtberücksichtigung der Personen in Elternzeit im TV Inflationsausgleich verstoße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz. Der Tarifvertrag sei insoweit unwirksam. Es bestehe kein sachlich nachvollziehbarer Grund, Beschäftigte in Elternzeit schlechter zu stellen als beispielsweise Beschäftigte, die Kinderkrankengeld beziehen oder Anspruch auf Krankengeldzuschuss haben, auch wenn dieser aufgrund der Höhe der Barleistungen des Sozialversicherungsträgers nicht gezahlt wird, da auch diese Beschäftigten keinerlei finanzielle Leistungen vom Arbeitgeber beziehen.
Auf das Arbeitsverhältnis der Klägerin sind der TVöD und die den TVöD ergänzenden Tarifverträge, damit auch der TV Inflationsausgleich, anwendbar. Dieser sah für Vollzeitbeschäftigte einen Inflationsausgleich in Höhe von 1.240 Euro im Juni 2023 vor, wenn das Arbeitsverhältnis am 1. Mai 2023 bestand und an mindestens einem Tag zwischen dem 1. Januar 2023 und dem 31. Mai 2023 Anspruch auf Entgelt bestand. Des Weiteren sah der TV Inflationsausgleich monatliche Sonderzahlungen in Höhe von je 220 Euro für Vollzeitbeschäftigte in den Monaten Juli 2023 bis Februar 2024 vor, wenn an mindestens einem Tag im Bezugsmonat Anspruch auf Entgelt bestand. Die Klägerin war ab Sommer 2022 in Elternzeit und arbeitete bis Ende 2023 nicht bei ihrer Arbeitgeberin. In den im TV Inflationsausgleich genannten Zeiträumen im Jahr 2023 hatte die Klägerin demnach keinen Anspruch auf Entgelt.
Auch die in § 4 Absatz 2 TV Inflationsausgleich genannten Ansprüche, die einem Anspruch auf Entgelt gleichstehen, waren bei ihr nicht gegeben. Im Januar und Februar 2024 arbeitete sie während der Elternzeit in Teilzeit. Die Arbeitgeberin gewährte der Klägerin im Jahr 2023 keine Inflationsausgleichszahlungen, im Januar und Februar 2024 nur gemäß ihrer Teilzeitquote. Das Arbeitsgericht Essen urteilte nun, dass der Klägerin auch während ihrer Elternzeit die vollen Inflationsausgleichszahlungen zustanden, da die Nichtberücksichtigung der Personen in Elternzeit gegen das Grundgesetz verstoße. Der volle Anspruch bestehe sowohl in der Zeit, in der die Klägerin nicht bei der Beklagten tätig war, als auch in der Zeit, in der sie in Teilzeit tätig war.
Eine ebenfalls geltend gemachte Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sprach das Gericht der Klägerin nicht zu, da die Arbeitgeberin bei der Nichtzahlung des vollen Inflationsausgleichs nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig rechtswidrig gehandelt habe.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Berufung ist zugelassen. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, kann dies nach unserer Auffassung über den Bereich des Bundes und der Kommunen hinaus auch Auswirkungen auf die Ansprüche auf Inflationsausgleich aus entsprechenden Tarifverträgen, etwa mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) oder dem Land Hessen, haben.
Wir empfehlen daher die vorsorgliche schriftliche Geltendmachung der zurückliegenden sowie zukünftigen Ansprüche auf Inflationsausgleichszahlung während der Elternzeit gegenüber dem Arbeitgeber. Musterschreiben zur Geltendmachung der Ansprüche für die Bereiche Bund / Kommunen, Länder der TdL und Hessen fügen wir als Anlagen bei. Im Bereich des Bundes und der Kommunen ist allerdings damit zu rechnen, dass die Arbeitgeberseite sich bezüglich der Ansprüche für Juni 2023 bis Oktober 2023 auf die sechsmonatige Ausschlussfrist zur Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeits-, Ausbildungs- beziehungsweise Praktikantenverhältnis ab Fälligkeit des jeweiligen Anspruchs berufen wird.
Nationaler Bildungsbericht erschienen: Bildung in Deutschland
Der zehnte Nationale Bildungsbericht ist am 17.06.2024 veröffentlicht worden. Er beschreibt die Gesamtentwicklung des deutschen Bildungswesens und widmet sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig der beruflichen Bildung.
Der Bildungsbericht erscheint alle zwei Jahre. Er soll helfen, bildungspolitische Herausforderungen zu erkennen, entsprechende politische und öffentliche Debatten anzuregen und eine wissenschaftsbasierte Datengrundlage bereitzustellen. Der unabhängige Bericht bietet eine fokussierte Darstellung wesentlicher Entwicklungslinien, Leistungen und Aufgaben des Bildungswesens in Deutschland.
Die Themen der aktuellen Ausgabe: Der Beruf als Berufung; Das HMKB stellt sich vor; Im Brennpunkt: Gendersprache; Ergebnisse Personalratswahlen 2024; Besoldungserhöhung und Inflationsausgleich; hphv intern; dlh intern; Ankündigung des 2. Pensionärstreffens 2024; Personalien.
Weitere neue Fortbildungen des DPhV 2024: Medienkompetenz und Berufliche Orientierung
Fortbildung in Zusammenarbeit mit der ARD zum Thema „Medienkompetenz“ am 17.9.24 von 16.00 – 17.30 Uhr
Die ARD bietet umfangreiche Angebote zur Förderung der Medienkompetenz für alle Altersgruppen. Ziel ist es, damit einen reflektierten und sicheren Medienumgang zu fördern und die medialen Herausforderungen mit Freude zu meistern. Wir stellen Ihnen eine Auswahl dieser Angebote vor, die Sie für Ihren Unterricht nutzen können.
Fortbildung zum Thema „Berufliche Orientierung am Gymnasium – Digitale Unterrichts- und Präsenzformate aus der Praxis“ am 25.9.24 von 16.00 – 17.30 Uhr
Wir setzen unsere Fortbildungen zur beruflichen Orientierung am Gymnasium dieses Mal mit praktischen Unterrichtskonzepten von Preisträgern des Deutschen Lehrkräftepreises 2021 fort.
Anne-Christin Zeng und Konrad Schaller sind Lehrkräfte und Koordinator/inn/en für berufliche Orientierung am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium (Berlin-Pankow). In dieser Fortbildung stellen sie vier digitale Unterrichtskonzepte im Rahmen des Kurses “Studium & Beruf” vor, für welche sie 2021 mit dem 1. Preis des Deutschen Lehrkräftepreises in der Kategorie “Unterricht innovativ” ausgezeichnet wurden. Diese digitalen Formate (Podcast, Blog, Learning Apps, Onlinekonferenz) garantieren eine hohe Schülerinnen- und Schüleraktivierung und sind zudem problemlos auf verschiedene Themen und (Unterrichts-)Kontexte anpassbar.
Zusätzlich präsentieren sie ihr schulisches BO-Konzept, ihr Kooperationsnetzwerk und die kontinuierliche Einbettung des Querschnittsthemas in den Schulalltag eines Gymnasiums. Sie geben Einblicke in diverse erprobte Veranstaltungsformate wie den Karrieretag oder das “Meet & Eat”.
„Danke für Euer Engagement!“, so Daniel Neumann, Landesvorsitzender der jüdischen Gemeinden in Hessen, zu den Schülerinnen und Schülern der Oberstufe der Singbergschule. Diese haben im Rahmen eines Schuljahresprojekts zu schädlichen Umwelteinflüssen auf das Kulturerbe, mit dem die Schule an denkmal aktiv – Kulturerbe macht Schule, dem Schulprogramm der Deutschen Stiftung teilnimmt, gemeinsam mit Frau Dr. Killmann aus Koblenz und dem stellvertretenden Schulleiter und Landesvorsitzenden des hphv, Thorsten Rohde, eine Studie durchgeführt.
